Stellungnahme zu Verlauf und Ergebnis der 3. Flughafenausschußsitzung am 29. September 2011


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Eingegangen bei der Gemeindeverwaltung am 6.10.2011

Bürger-Initiative NOTWEHR Anlieger BER Ost-West-Aktions-Gemeinschaft

c/o Dr.Günter Briese, Stubenrauchstr.71, 15732 Eichwalde

1. Oktober 2011


Gemeindevertretung Eichwalde sowie speziell Hauptausschuß und Flughafenausschuß

Gemeindeverwaltung über

Herrn Bürgermeister Bernd Speer

Grünauer Straße 49 15732 Eichwalde

Presse: Schulzendorfer Wecker

Arbeitsergebnisse: http://berlin-brandenburg-21.de/Notwehr.htm
sowie www.eichwalde.info, www.eichwalde.com , www. bvbb-ev.de, www.vdgn.de

Wir sind offen für sachbezogene Zusammenarbeit Offener Brief

Unser Schreiben vom 26. August 2011 u.a.m.

Eichwalde, den 1. Oktober 2011

Ihr Schreiben vom 21.September 2011

Ihr Zeichen Sitzungsdienst A. Reisner

Stellungnahme zu Verlauf und Ergebnis der 3. Flughafenausschußsitzung am 29. September 2011, speziell auch zur Vorstellung der Ergebnisse meiner Ausarbeitung zu erwartbaren BER-Dauerlärmpegeln


Sehr geehrter Herr Bürgermeister Speer,

sehr geehrter Herr Gemeindevertretervorsteher Grabow,

sehr geehrter Herr Hauptausschußvorsitzender Boas,

sehr geehrter Herr Flughafenausschußvorsitzender Prof.Dr.Carius,

sehr geehrte Damen und Herren Gemeindevertreter,

sehr geehrte Damen und Herren des Flughafenausschusses,

1. Vorbemerkung

Bereits mit Schreiben vom 10.Mai 2011 an Herrn Bürgermeister Speer wurde auf die unerträglich hohen erwartbaren Dauerlärmpegel; z.B. von bis ca.74 dB(A) bei einem Flugregime a la London-Heathrow zum Drehkreuz, hingewiesen, gemäß aktuellem Pressebeitrag "Bürger klagen gegen Fluglärm Zeuthen gibt finanzielle Hilfe" (MAZ 30.08.2011 S.14, anl.) von der Gemeinde Zeuthen mit fast 20000 EURO unterstützt und gerichtsseitig bereits als Klage angenommen.

Auch meine Ausarbeitung war für die Nutzung in Prozessen wie z.B. dem zur PFB-Restitution angefertigt worden, aber mir ist bis heute nicht bekannt, ob er hierfür bereits genutzt wurde oder zur Nutzung vorgesehen ist noch welcher Art gemeindliche Prozesse mit welchem Ziel geführt werden, und noch viel weniger gab es jeweils eine gemeindliche Anfrage auch mir zur Höhe meiner Unkosten für Fremdleistungen für die vorgen. Ausarbeitung. Aber nun sollte in der vorgen. Beratung zumindest wenigstens eine Vorstellung meiner Berechnungsergebnisse erfolgen, wie ich voraussetzte gem. vorherigem Stand unter meiner aktiven Mitwirkung.

Aber auch dies erwies sich als Irrtum:

Ich hatte bereits Schreiben vom 11., 15, und 30.August und vom 14., 15., 16. und September 2011 gesandt, um eine angemessene Information von Gemeindevertretern, und Ausschußmitgliedern und Bürgern zu erreichen und seitens unserer Gemeinde gem. übereinstimmendem Ziel mit unserem Bürgergeister - eine einheitliche Position der Mitglieder der FLK aus Eichwalde, Herrn Bürgermeister Speer als Vertreter der Gemeinde und Herrn Prof.Dr.Carius als Vertreter der Bundesvereinigung gegen Fluglärm, zu sichern, jeweils an Herrn Bürgermeister gerichtet.

Dazu sollte eine gemeinsame Beratung zwischen den vorgen. Vertretern Eichwaldes unter meiner Beteiligung in Verbindung mit meiner BER-Dauerschallpegel-Ausarbeitung erfolgen, wozu de facto die Beratung des Flughafenausschusses auserkoren war.

Ich darf jedoch konstatieren, daß es eine derartige Abstimmung in der Flughafenausschutzsitzung nicht gab und daß es nach meiner Auffassung auch nach der gen. Sitzung eine solche Positionierung wohl nicht gibt, sie mir zumindest aber unbekannt blieb.

Dem Flughafenausschuß lagen dazu m. E. die vorgen. Schreiben nicht komplett als Arbeitsgrundlage vor, so daß ich den vorstehenden Briefkopf mit Internet-Informationsquellen-Angabe wählte, Um ihnen wenigstens nachträglich den Informationszugang zu ermöglichen.

2. Zum Verlauf der Sitzung

Im Verlaufe der Sitzung wurde offenbar, daß meine bisherige Vorstellung, daß die Gemeindevertretung über den Hauptausschuß die Grundsatzthemen im Ausschuß bestimmen würde, nicht den Gegebenheiten in Eichwalde entspricht, weil die Gemeindevertreter deutlich machten, daß sie auf ein Arbeitsprogramm des Ausschußvorsitzenden warteten, jedoch dazu keine Vorgabe oder Vorschlag von irgendeiner Seite vorlag - hier wartete wohl jeder auf jeden ?

Dies ist für mich genau so unverständlich, wie der sonstige Verlauf der Beratung:

- In meinen Ausführungen in der Bürgerfragestunde wurde ich unterbrochen, ohne daß meine Anfragen beantwortet wurden;

- es war keine Vorstellung der Berechnungsergebnisse durch mich als Verfasser erwünscht;

- auch eine nachträgliche Stellungnahme oder ein Kommentar zur erfolgten Fremdvorstellung meiner Arbeitsergebnisse war in der Beratung nicht möglich, sondern wurde a priori ausgeschlossen;

- es kam deshalb auch keinerlei Dialog zur Ausarbeitung, welcher diesen Namen verdient, zustande, sondern nur ein Monolog des Ausschußvorsitzenden, nur einmal unterbrochen durch eine Anfrage des Bürgermeisters an mich zu eventuellen Veränderungen der Berechnungsergebnisse gem. aktuellen Entscheidungen (Änderung der Luftraumbewirtschaftung durch die DFS, BVerwG-Urteil), welche ich beantwortete.

- Meine Anwesenheit war trotzdem grundsätzlich völlig entbehrlich, da ich vorgen. Frage bereits mit Schreiben vom 14.September 2011 zur Vorbereitung der Beratung inhaltsgleich beantwortete.

- Meine in der Bürgerfragestunde unbeantwortet gebliebenen Fragen betrafen z.B. Schallschutzbedingungen:

Welche Dauerlärmpegel-Art gem. meiner Ausarbeitung wurde zugrundegelegt?

Welche Schall-Dämmaße in dB(A) wurden zugrundegelegt bei gemeindlichen Bauten?

Welche Schall-Dämm-Maße in dB(A) sind für Privatbauten zugrundezulegen?

3. Darlegungen zu meiner Ausarbeitung

- Die Ausarbeitung lag den Ausschußmitgliedern nicht vor, so wenig wie das Schreiben zur Beratungsvorbereitung vom 26.September 2011.

- Eine Darlegung der Berechnungsergebnisse hinsichtlich je nach Dauerlärmpegel-Art erwartbarer Dauerlärmpegel erfolgte nicht.

- Eine Darlegung hinsichtlich der erfolgten Hinzufügung neuer Arten von Dauerlärmpegeln gegenüber PFB-Unterlagen erfolgte nicht, ebenfalls nicht gegenüber dem Themenpapier Nr.60 der fdc Airport Consulting D.Faulenbach. da Costa.

- Eine Darlegung hinsichtlich der erfolgten Hinzufügung von Berechnungen zu neuen Flugregimes über PFB-Unterlagen hinaus, z.B.

• zum Flugregime a la London-Heathrow bzw.

• zu einem "Internationalen Luftverkehrs-Drehkreuz" mit 500.000 Flugbewegungen jährlich statt 360.000 Flugbewegungen jährlich gem. PFB-UnterIagen

erfolgte nicht, auch keine Bestätigung der Berechnungsergebnisse hierzu.

- Eine Darlegung zur Übereinstimmung der Berechnungsgrundlage der fdc Airport Consulting D. Faulenbach da Costa - und gem. übereinstimmen Berechnungsergebnissen somit auch meiner Ausarbeitung - mit den Vorab-Forderungen des BVerwG an die Planfeststellungsbehörde erfolgte nicht, auch keine Bestätigung dieser Fakten.

- Eine Übereinstimmung mit meinen diesbezüglichen Ausführungen im Schreiben vom 26.September 2011 zur Vorbereitung der Ausschuß-Beratung war somit nicht erkennbar, so daß das Ziel der Konstatierung gleicher Auffassungen zu Dauerlärmpegeln in Eichwalde und sich daraus ergebender angeblich als Ziel geplanter Darstellung meiner Arbeitsergebnisse in einer Bürgerversammlung nicht erreicht wurde, woran selbst die Anwesenheit von Herrn Dierke, BVBB-Ortssprecher, nichts hätte ändern können. Weshalb das Schreiben vom 26.September 2011 nicht vorlag, war nicht durch Nachfrage ermittelbar, da Fragen a priori nicht zugelassen waren.



- Auch die diesbezüglich relevante Unterstützung der Einbringung meiner Ausarbeitung in die Politik seitens der neuen "Bürger-Initiative NOTWEHR Anlieger BER Ost-West Aktions-Gemeinschaft" änderte nichts hinsichtlich des Verlaufes der Beratung, da auch der "Offene Brief" dieser Gruppierung von sechs Bürgergruppen, unterstützt von Herrn Marcel A.Hoffmann, den Ausschußmitgliedern nicht vorlag.

Insofern blieben auch die Ziele dieser Gruppierung genau so verborgen, wie die Einschätzung der Situation und hierzu angeführte Begründungen.

Wenn sich also übergeordnete politische Gremien, denen die Ausarbeitung nebst Nachtrag zugesandt wurde, hierzu fachlich äußern, wird dies wohl dadurch für Mitglieder unserer Gemeindevertretung unverständlich bleiben, Wie soll so eine Durchsetzung von Eichwalder Positionen möglich sein???

- Anläßlich der Vorstellung meiner Ausarbeitung hinsichtlich angeblicher Berechnungsergebnisse erfolgte Angaben zur "Erhöhung von Dauerlärmpegeln" entstammten weder meiner Ausarbeitung noch betrafen sie eine der darin genannten Dauerlärmpegel-Arten:
in meiner Ausarbeitung nahm ich neben der inakzeptablen PFB-Dauerlärmpegel-Art nur Bezug auf

.. ganztagsbezogene,

..tageszeitbezogene und

.. rush hour-bezogene Dauerlärmpegel

.. und klammerte "Dauerlärmpegel für die Nachtzeit!'

• .. sowohl grundsätzlich wegen der Priorität von Spitzenlärmpegeln

• .. als auch hinsichtlich des damals noch ausstehenden Beschlusses des BVerwG zur Anzahl wie entsprechendem Zeitbezuges von Nachtflügen völlig aus.
Die aktuelle Vorab-Entscheidung des BVerwG Leipzig bestätigt die Richtigkeit meiner Auffassungen.

Die Darlegungen zu meinen angeblichen Arbeitsergebnissen in der Beratung betrafen demgegenüber ausschließlich "Dauerlärmpegelerhöhungen zur Nachtzeit" und erklärten dazu die Zeit von 22 Uhr bis 23 Uhr zur "nächtlichen rush hour" - auch dazu findet sich in meiner Ausarbeitung keinerlei Entsprechung.

4. Schlußfolgerungen

Die Nichtbeachtung des vorgen. gemeinsamen "Offenen Briefes" und die De-facto-Nichtvorstellung meiner Arbeitsergebnisse bzw. sich daraus ergebender Schlußfolgerungen große Teile der Bürgerschaft für die örtliche kommunale und überkommunale Arbeit werde ich den entsprechenden Bürgergruppen per E-Mail bzw. über das Stellen dieses Briefes ins Internet übermitteln und ihre Meinung hierzu einholen.

5. Zur Information über die Arbeit in der Fluglärmkommission bzw. dem Dialogforum

- Die Informationen zur Arbeit der Fluglärmkommission waren spärlich; der Eingang von BI-Positionen zur Weiterarbeit in Neubewertung von Flugrouten war meinerseits nicht entnehmbar.

- Zum Dialogforum wurde auf Ausführungen in der letzten Gemeindevertreterberatung verwiesen, wozu mir genau so wenig rechtzeitige Information zuging, wie zur Terminverschiebung der Flughafen-Ausschuß-Beratung vom 22. auf den 29.September 2011.

- Zu Rechtsverfahren waren keine Ausführungen zu Art und Bearbeitung i.Vbdg. mit örtlichen Arbeitsergebnissen entnehmbar,

- Hierdurch war m.E, den Mitgliedern des Ausschusses auch eine Positionierung zu anderen wichtigen Problemkomplexen i.Vbdg, mit dem BER-Projekt erschwert bzw. unmöglich:

• Die mehrfach geforderte Umsetzung der gemeinsam mit führenden Gemeindevertretern für erforderlich erachteten Problemklärungen gem. Beratung im November 2006; dieser Komplex war nicht Gegenstand eines Arbeitsplanes.

• Die Klärung von konkreten Anforderungen an Schallschutzmaßnahmen war nicht Gegenstand der Beratung, und meine Fragen hierzu wurden nicht beantwortet.

- Wenn dann Fragen seitens WIE-Fraktion und CDU-Fraktion zur Notwendigkeit des Flughafenausschusses geäußert wurden, erscheint dies als erklärlich.
Es gibt jedoch genügend Probleme für dessen Arbeit, die ungelöst sind, und nur z.T. vom Ausschußvorsitzenden benannt wurden.

- Der bürgermeisterliche Vorschlag anläßlich der Zusammenkunft mit Frau Dr. Dagmar Enkelmann/MdB/ Fraktion DIE LINKE in Schulzendorf zum Gesundheitsmonitoring meinerseits beim letzten Bürgermeisterstammtisch lobend erwähnt, erscheint ohne eine laufende meßtechnische Erfassung der Ausgangsbasis in Form aktueller Dauer- und Spitzenlärmpegel als für Eichwalde bezüglich Bürgerforderungen und -rechtsschritten als nicht realisierbar.

Die angegebenen Gründe für die Nichtanschaffung einer geeigneten Nleßeinrichtung erscheinen deshalb als nicht relevant.

- Die Gemeindevertretung wird hiermit unterrichtet und um Stellungnahme gebeten.

- Bisher ging ich davon aus, daß die Gemeindevertretung zu Grundsatzproblemen deren Beratung dem zuständigen Fachausschuß oder mehreren Fachausschüssen mit Beschluß zuordnet.

Da jedoch z.B. der HA-Vorsitzende, Herr GV Boas, primär Vorschläge vom Flughafenausschuß erwartete, erscheint diese Grundsatzfrage nunmehr als dringlich zu klären: Wer legt wozu Arbeitsgrundsätze fest? Bisherige Festlegungen scheinen ja nicht auszureichen!

6. Gesamteinschätzung

Die bisherige Verfahrensweise erscheint einer etwa halbjährigen ehrenamtlichen Arbeit mit erfolgreichem Ergebnis für die Lösung eines örtlichen und überörtlichen kommunalen Kernproblems, welches dazu dem Autor Kosten für Fremdleistungen von mehreren hundert EURO verursachte, deren Begleichung noch aussteht, als in keiner Weise angemessen. Es erscheint ferner als nicht geeignet, anstehende Problem bezüglich ihrer Losung zu befördern.

Dies ist nicht mir persönlich bedauerlich, es erscheint darüber hinaus auch als gegenüber vielfältigen existentiellen Bedrohungen, welche Eichwaldes Bürgerinnen und Bürger und vor allem Kinder ausgesetzt sind sowie wegen der daraus resultierenden Konsequenzen und Probleme als völlig unamgemessen.

Bei einer solchen Verfahrensweise werden in Eichwalde gmeinsame Gespräche zwischen Gemeindeverwaltung, Gemeindevertretung, und Bürgerinitiativen mit Abgeordneten wie z.B. in Schulzendorf zur Vertretung von Bürgerinteressen wohl ein Traum bleiben.

Dem können unsere Gemeindevertreter entgegenwirken, indem sie die Internet-Informationsquellen gem. diesem Schreiben nutzen - und sie sollten es auch im eignen Interesse und dem ihrer Familien tun!

Auch die Nichterwähnung der Postkartenstapel in einer Ecke des Ratssaales zum Versand an das BVerwG noch vor Urteilsverkündung erscheint als völlig unverständlich, wenn dieser Appell das Gericht noch vor der Urteilsverkündung erreichen soll.
Diese Gleichgültigkeit erscheint als erschreckend - auch kosten Karten Geld.

Angesichts der Verfahrensweise in Zeuthen, wo die Gemeinde zur Unterstützung einer Privatklage zur Durchsetzung eines Flugbetriebes a la London-Heathrow mit fast 20.000 EUIRO unterstützt, auch um so an "wichtige Informationen!" zu gelangen (MAZ 30.09.2011 S.14) ist die Verfahrensweise in Eichwalde geradezu unfaßbar.
Hier wurde m.W. nicht einmal eine derartige Unterstützung einem gemeinnützigen Verein, dem BVBB, zuteil!

Sofern sie nicht kurzfristig revidiert wird und eine Einwohnerversammlung zur detaillierten Unterrichtung der Bürger durch Gemeindeverwaltung BVBB und Bürgerinitiativen gemeinsam durchgeführt wird- bliebe allein die zwangsläufig zumindest wohl prozessual unzureichende Unterrichtung der Bürger allein durch Bürgerinitiativen über das Internet, E-Mails und ggf. kooperative politische Kräfte.

Die Forderung betreffs einer öffentlichen Veranstaltung zur BER-Problematik wurde auch seitens dis Flughafenausschuß-Vorsitzenden, Herrn Prof.Dr.Carius, erhoben, aber bisher keinerlei Vorstellungen zu Inhalt, Mitwirkungsmöglichkeiten von Bürgern und ihren Vereinigungen und Termin gemacht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. G. Briese -

Anl.: Pressebeitrag vom 30.09.2011 (MAZ)

Der Artikel ist hier veröffentlicht: http://fluglaermbbi.de/presse/pressespiegel/30092011-maz-2.php

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